Direkt zum Inhalt

Impressum

Impressum gemäß § 5 TMG

Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung auf der Internetpräsenz der Anwälte für Aufklärung e.V.

Anbieter

Anwälte für Aufklärung e.V.
Hohenzollerndamm 112
14199 Berlin

E-Mail: kontakt@anwaeltefueraufklaerung.org

Bitte nutzen Sie für alle Presseanfragen, Themeninformation o.ä. ausschließlich diese Kontaktadresse, danke! Pressekontakt: media@anwaeltefueraufklaerung.org

Die Vereinseintragung ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Kiel unter der Registernummer VR7117KI eingetragen.

Vertretungsberechtigte

Der Anwälte für Aufklärung e.V. wird vertreten durch den

1. Vorstand Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

2. Vorstand Rechtsanwalt Karl-Schmitt-Walter

(gemäß § 11 der Satzung der Anwälte für Aufklärung)

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs.2 RStV: Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

Umsatzsteuer Identifikationsnummer (§ 27a UStG) beantragt

Hinweis gemäß § 36 VSBG

Wir sind im Streitfalle nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Copyright

Texte, Bilder, Grafiken sowie Gestaltung und Layout dieser Seiten unterliegen weltweitem Urheberrecht. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten werden sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt. Dabei sind allein nach deutschem Zivilrecht Unterlassung und Schadenersatz, Überlassung oder Vernichtung der Vervielfältigungsvorrichtungen sowie die öffentliche Bekanntmachung des Urteils möglich. Unterlassungsansprüche werden vom Gericht mit Ordnungsgeldern bis zu 250.000,00 EUR oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gesichert. Bei strafrechtlicher Verfolgung drohen im Einzelfall Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren. Die Rechtsverfolgung nach Rechtsordnungen anderer Länder ist möglich und kann noch drastischere Konsequenzen nach sich ziehen.

Haftung

Aufgrund der technischen Merkmale des Internets kann von den Anwälten für Aufklärung e.V. keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der eingestellten Informationen übernommen werden.

Hinweis zur Problematik von externen Querverweisen

Die Anwälte für Aufklärung e.V. sind als Inhaltsanbieter für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Anwälte für Aufklärung e.V. insofern “fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei Querver­weisen handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Anwälte für Aufklärung e.V. hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

Elektronische Post (E-Mail)

Die Datenübertragung im Internet birgt (noch) Risiken: Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an die Anwälte für Aufklärung e.V. schicken, können von Dritten unterwegs gelesen, gespeichert und zweckentfremdet werden. Senden Sie also keine vertrau­lichen Informa­tionen ohne Verwendung eines Verschlüsselungsprogramms.

Abonniere unseren Newsletter und unsere Social Media Kanäle für die neuesten Infos: